Freitag, 15. Dezember 2017

Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 15. Dezember 2017 (Budgetdebatte, Teil 2)

Von Sven Sobernheim, glp-Gemeinderat Kreis 11

Budget 18, zweiter Tag: Verkehr, Verkehr, Verkehr

Der zweite Akt der Budgetdebatte startete unter dem Zeichen des Parkierens. Die konservativen wehrten sich gegen das bargeldlose Bezahlen des Parkierens (Verstehen muss man dies nicht), sowie allgemein gegen Aufwände bei der Parkgebührenerhebung.

Die erste grosse Diskussion gab es am Freitag zum Formel-E Rennen. Ein Teil der linken Ratsseite wollte über das Budget das Formel E-Rennen verhindern. Die Grünliberalen Stadt Zürich heissen das Formel-E Rennen in der Stadt Zürich willkommen. Ob jeder davon begeistert sein muss? Nein natürlich nicht! Wie beim Sechseläutenplatz hat jeder Events, welche einen begeistern, und Events welcher er oder sie unnötig / blöd findet. Doch sind wir a) überzeugt, dass der Event zur Förderung der Elektromobilität beiträgt und b) die Kompetenzen hier beim Stadtrat am richtigen Ort sind.

Beim Verkehr blieben wir fast den ganzen Rest des Abends. Neben Budgetanträgen wurde über Begleitpostulate gestritten.

 

Veloweg Uraniastrasse

Im Verlaufe des 2017 hat der Stadtrat erneut ein Projekt zur autofreien Sihlstrasse öffentliche aufgelegt. Dabei wurde die Veloführung via Seitengassen und Begegnungszonen, statt über die direkte Uraniastrasse geführt. Dies sollte mit, einem von uns miteingereichten, Postulat korrigiert werden.

 

Zollstrasse

In der Zollstrasse plant der Stadtrat zwei Projekte. Das eine von der Langstrasse bis zur Radgasse sollte ursprünglich ohne Durchgangsverkehr funktionieren. Dies aufgrund der Rampen für den Negrellisteg. Dies wurde auch im entsprechenden Gestaltungsplan so vorgesehen. Doch nun, weil der Stadtrat zum Glück endlich den (Velo)negrellisteg abgeschossen hat, soll der Durchgangsverkehr weiter in der Zollstrasse bleiben. Das Postulat will dies korrigieren.

 

Bahnhof Oerlikon

Ein Dauerthema ist die Etappe 3b beim Bahnhof Oerlikon Ost. Dabei hat der Stadtrat ein Projekt abgeschossen, welches vom Volk entschieden wurde, und im Bestand saniert. Die IST-Situation ist für jeden Verkehrsträger schlecht. Daher soll im 2018 eine entsprechende Motion überwiesen wird. Damit der Stadtrat danach keine Zeit verlieren muss, hat eine Mehrheit einen Projektierungsbeitrag ins Budget geschrieben.

So aber nun genug Verkehr. Morgen geht es in den Hochbau, die Schule und das Soziale.