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1. Akt 1. Szene:
Der RPK-Präsident kommt zu spät. Ausser Atem berichtet er über die finanzpolitische Würdigung des Budgets 2018 und des AFP 2018-2021 durch die RPK.
1. Akt 2. Szene:
Die Fraktionserklärungen werden verlesen. Die SVP benötigte deren zwei, um stolz zu verkünden, dass 160 der rund 240 Anträge aus ihrer Feder stammten. Die homöopathischen Spardosen anderer Parteien seien unseriös. Während die FDP die Entlastung der Steuerzahler als oberstes Ziel sehen, liegt der SP und den Grünen die Wunscherfüllung der Bevölkerung am Herzen. Die Forderung nach mehr bezahlbaren Wohnungen führt die Wunschliste an. In der Verlesung unserer Fraktionserklärung weist Shaibal Roy drauf hin, dass es dringend notwendig sei, einen Wandel des strukturellen Defizits herbeizuführen. Dass eine prosperierende Stadt auch einen erhöhten Bedarf bei den Investitionen und ein Wachstum in den Sach- und Personalkosten mit sich bringe, ist zwar klar. Dieser Entwicklung ist aber mit Effizienzgewinnen in der Verwaltung zu begegnen. Entsprechend haben wir auch unsere Anträge auf diese Zielerreichung ausgerichtet.
1. Akt 3. Szene:
Wir stimmen dem Aufgaben- und Finanzplan AFP 2018–2021 zu. Dies im Gegensatz zu FDP und SVP, die parallel zu Schuldenabbau und Steuersenkungen auch eine neue Methodik für die AFP fordern.
2. Akt 1. Szene:
Als Auftakt der Beratung des Detailbudgets wird über tabellarische Kürzungsanträge in unterschiedlichen Bereichen wie z.B. Personalwerbung, Druck- & Reproduktionskosten, Entschädigungen für IT-Leistungen Dritter, oder Wasser, Energie & Heizmaterialien befunden. Bis auf den letztgenannten unterstützen wir zusammen mit einer Mehrheit des Gemeinderats diese Kürzungen.
2. Akt 2. Szene:
Wir gehen über zu den Anträgen betreffend die Behörden und Gesamtverwaltung. Hier sorgt vor allem die Anpassung der Löhne im Zusammenhang mit den Lohnmassnahmen nach Städtischen Lohnsystem für Aufregung. Wir äussern uns angesichts der negativen Budgetierung und einer aktuell kaum vorhandenen Teuerung skeptisch zu einer weiteren Erhöhung der Lohnmatrix. Uns erscheint eine Anpassung der Lohmassnahmen mit Faktor 0.75 eine angemessene Anerkennung der geleisteten Arbeit des städtischen Personals. Mit Stichentscheid durch den Gemeinderatspräsidenten wird jedoch die Anpassung der Lohnmassnahmen auf den vom Stadtrat vorgesehenen Faktor 1.5 gutgeheissen.
2. Akt 3. Szene:
Wir wechseln zum Präsidialdepartement und beginnen mit dem ersten Sparfeuerwerk der SVP. Als Zielscheibe dient die sog. Kulturblase. Diverse Ausstellungen und Kulturförderbeiträge sollen gestrichen werden, Ateliers für Künstlerinnen im Ausland – oder in den Worten der SVP „Gratisferien am Strand“ – gilt es abzuschaffen und vieles mehr. Die Anträge geben zwar viel zu reden, sie finden jedoch keine Mehrheit.
3. Akt 1. Szene:
Nach dem Nachtessen geht es munter weiter mit dem Präsidialdepartement. Die nächste Zielscheibe der SVP ist die Fachstelle für Gleichstellung und deren schädigenden Gender-Fetischismus. Der Begriff blieb so inhaltslos wie die Forderung, die Fachstelle aufzulösen, und fand ebenfalls keine Mehrheit. Danach berichteten ein paar Herren der FDP über Szenen ihrer Ehen und ihre Gleichstellungsbemühungen und forderten mittels Kürzungsantrag die Fachstelle für Gleichstellung auf, sich wieder auf die Kernaufgaben zu reduzieren. Die Grünliberalen lehnen diesen Antrag zusammen mit einer Mehrheit des Gemeinderats ab. Die FDP blieb trotz anekdotischen Reden eine Antwort schuldig, welche Aufgaben nicht mehr notwendig seien.
3. Akt 2. Szene:
Zu fortgeschrittener Stunde werden Anträge betreffend das Finanzdepartement behandelt. Im Gegensatz zu den Vorjahren wird erstaunlich wenig über die üblichen Kürzungsanträge für die Humanitäre Hilfe im Ausland und zugunsten von Entwicklungsländern gestritten. Sie erhalten weder von der glp noch von einer Mehrheit des Gemeinderates Unterstützung. Abschliessend wird noch über Themen wie Abschreibungsanträge der PWG oder Zinsen für langfristige Schulden diskutiert. Um 23:45 geht der Vorhang runter. Am Freitag um 14 Uhr geht er wieder hoch mit der der Beratung der Anträge betreffend das Sicherheitsdepartement.