Mittwoch, 6. Dezember 2017

Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 06. Dezember 2017

Von Ronny Siev, glp-Gemeinderat Kreis 10

Die letzte Sitzung vor der Budgetdebatte stand ganz im Zeichen des Gesundheitsdepartamentes mit dessen umstrittenen Vorsteherin. Nachdem alle Fraktionen die Spitalstrategie in der Kommission zurückgewiesen hatten, auch ihre eigene, zog die federführende Stadträtin die beiden Weisungen „Eckwerte Spitälerstrategie“ und „Instandhaltung Turm inkl. Verlegung von Teilen der Frauenklinik und der Augenklinik in den Turm“ wieder zurück. Heute hätte der Gemeinderat über die Spitalstrategie debattiert. Dieser Debatte hat sich die Departementsvorsteherin so entzogen.

 

Sozusagen als Ersatzhandlung hat sich der Gemeinderat anderen Gesundheitsthemen wie beispielsweise die Anschaffung eines Magnetresonanztomografes angenommen. Der Beschaffungsprozess des Linearbeschleunigers wurde ebenfalls ausgiebig diskutiert.

 

Die Teilnahme am Pilotprojekt des Universitären Geriatrie-Verbund Zürich wird auf vier Jahre begrenzt, statt wie der Stadtrat verlangter permanenter Finanzierung. Solange es sich nicht auf die Baserate auswirkt, ist nur ein begrenztes Engagement angezeigt. Diese Begrenzung ist eine direkte Folge der monumentalen Niederlage in der Gesundheitskommission. Die lang erwartete Interpellation zur Finanzsituation des Stadtspitals Triemli musste leider vertagt werden.

 

Mein Höhepunkt des Abends war der Besuch der Sekundarklassen der Noam Schule. Die Schüler zeigten grosses Interesse am Ratsbetrieb und stellten gute Fragen. Am Schluss machten wir noch gemeinsam einen Selfie.