Mittwoch, 15. Dezember 2021

Fraktionserklärung Klimaschutzziel netto-null 2040 für die Stadt Zürich

Heute schickt der Gemeinderat die Stadt einen Schritt weiter in Richtung Klimaneutralität. Die GLP hat sich von Beginn an für ein ambitioniertes aber machbares Klimaziel engagiert – und dies mit Erfolg. Neu sollen Massnahmen für netto-null gezielt früher realisiert werden. Hinsichtlich der Umsetzung wird die Planungssicherheit für Wirtschaft und Bevölkerung gestärkt. Damit sind die Weichen für eine wirksame und breit abgestützte Klimapolitik gestellt. Entscheidend wird die Umsetzung sein. Mit unserer innovativen lokalen Wirtschaft verfügen wir über viel Potenzial, um die Hebel für die Transformation in Richtung netto-null nun stärker zu aktivieren.

Der Weg ist (auch) das Ziel

Das vom Stadtrat im Frühjahr vorgeschlagene Klimaschutzziel netto-null 2040 soll konkreter werden. Die zur Zielerreichung nötigen Massnahmen, die im Einflussbereich der Stadt liegen, sollen bereits bis 2035 realisiert werden. Der Weg zur Umsetzung wird mit einem Emissionsabsenkpfad abgesteckt. Fünf der sieben im Gemeinderat vertretenen Parteien tragen diesen hart errungenen Kompromiss mit – dies ist wichtig und bestärkend. Der Absenkpfad bietet in erster Linie Planungssicherheit. Mit einer jährlichen Berichterstattung wir dem Monitoring der Emissionsentwicklung noch stärkeres Gewicht gegeben. Die beschleunigte Umsetzung verbessert die Wirkungseffizienz der Massnahmen. Dies ist nicht nur für emissionslastige Bereiche wie den Gebäudepark oder die Mobilität von Bedeutung, sondern kann auch Bereichen wie der Kreislaufwirtschaft zur Etablierung verhelfen. Damit wird das Klimaziel netto-null 2040 greifbar.

Vom netto-null Parlament und den Negativemissionstechnologien

Während Stadt und Verwaltung nun einen Schritt weiter in Richtung netto-null gehen, ist das für den Gemeinderat noch nicht der Fall. Deshalb beantragt die GLP per Beschlussantrag auch das Parlament mit der nächsten Legislatur auf netto-null auszurichten. Der Parlamentsbetrieb soll spätestens ab 2035 CO2- neutral funktionieren können. Dies mag ein vergleichbar kleiner und symbolischer Beitrag für den Klimaschutz sein. Gleichzeitig ist es ein wichtiges Zeichen der Verantwortung und kann als Vorbild für weitere Parlamente dienen. Im Gegensatz zu anderen Parteien sehen wir in der Herausforderung, die der Klimawandel stellt, auch Chancen. Deshalb hat die GLP eine Motion zur Unterstützung von Negativemissionstechnologien eingereicht. Bereits heute ist klar, dass netto-null ohne den Einsatz von solchen Technologien zur Absorbierung von nicht-vermeidbaren Emissionen nicht erreicht werden kann. Die Stadt soll deshalb an vorderster Front an den Entwicklungen dieser Zukunftstechnologie dran bleiben.