Dienstag, 22. September 2020

Budget 2021: Stadtrat hat kein Gehör für schrille Alarmglocken

Einmal mehr scheint sich der Stadtrat hinsichtlich der Planjahre 2022-2024 aufgrund der komfortablen Eigenkapitaldecke in Passivität zu üben. Die Grünliberalen fordern vom Stadtrat einen Massnahmenplan, welcher die Eigenkapitalbasis schützt und einen kontrollierten Anstieg der langfristigen Verschuldung vorsieht.

Der Stadtrat budgetiert für 2021 erwartungsgemäss einen überschaubaren Aufwandüberschuss von 97,7 Millionen Franken. Dabei spielen die geschätzten Folgewirkungen der Corona-Pandemie in der Sozialhilfe sowie Unterstützungsleistungen für Kulturinstitutionen und in der Stadtentwicklung gegenüber den Auswirkungen der Steuervorlage 17 und dem erhöhten Personalaufwand im Schulamt nahezu eine untergeordnete Rolle. Das Stadtspital Waid und Triemli scheint wieder auf Kurs zu sein, um seine Ertragsbasis weiter auszubauen.

Einmal mehr scheint sich der Stadtrat jedoch hinsichtlich der Planjahre 2022-2024 aufgrund der komfortablen Eigenkapitaldecke in Passivität zu üben. Die Grünliberalen fordern vom Stadtrat einen Massnahmenplan, welcher die Eigenkapitalbasis schützt und einen kontrollierten Anstieg der langfristigen Verschuldung vorsieht. Dies damit die Stadt für Unvorhergesehenes wie eine zweite Corona-Infektionswelle oder eine Rezession gerüstet ist.

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