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Die Rechnungsergebnisse sind immer noch entscheidend von positiven Sondereffekten geprägt. Entsprechend muss einem absehbaren Wegfall derselben mit umsichtiger Ausgabenpolitik begegnet werden. So wie der ungebremste Höhenflug der Flughafenaktie mit 52 Millionen gewichtig zu Buche schlägt, die Zürcher Kantonalbank höhere Dividenden und Gewinnausschüttung zahlt, genau so steigt das Risiko einer entsprechenden Kurskorrektur der gegenwärtigen Hausse an den Aktienmärkten. Die Grundstückgewinnsteuern erreichen ungeahnte Höhen von 395 Millionen. Dies entspricht nach dem Rekordertrag von 252 Millionen im Vorjahr sogar mehr als einer Verdoppelung gegenüber 2015. Kurzfristig mag dies so bleiben, aber man darf langfristig keinesfalls mit einem solchen Geldsegen für Handwechsel rechnen. Der Wegfall der letztjährigen Nachzahlungen der Versicherungen schlägt sich bei den juristischen Personen bereits in einem signifikanten Rückgang der Steuererträge unter das Niveau von 2015 nieder. Man darf sich also nicht auf kontinuierlich steigende Steuererträge verlassen, denn auch bei den natürlichen Personen ist ein Rückgang gegenüber 2016 zu verzeichnen.
An den vermeintlich höheren Ausgaben für nötige Investitionen in eine attraktive und wachsende Stadt erfreut man sich nur kurz, denn netto – nach Abzug der buchhalterischen Übertragung von Einzelwohnliegenschaften vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen – sind die Investitionen von 819 Millionen auf 796 Millionen zurückgegangen. Auch wenn ein hoher Selbstfinanzierungsgrad von 138% sowie eine Reduktion der langfristigen Schulden um rund 200 Millionen erfreulich scheinen, wissen die Grünliberalen dieses Geld besser in eine hohe Standortattraktivität und fortschrittliche Infrastruktur investiert.
Der Stadtrat tut gut daran, möglichst viel für eine attraktive und wachsende Stadt zu tun, um ein nachhaltiges Steuersubstrat bei den juristischen und natürlichen Personen sicherzustellen, ohne sich auf Sondereffekte abstützen zu müssen Denn weiterhin drohen zusätzliche Einnahmenausfälle aus der Unternehmenssteuerreform SV17.
Die Grünliberalen freuen sich darauf im Gemeinderat sowie neu auch im Stadtrat für eine nachhaltig stabile und verlässliche Finanzpolitik verantwortlich zu zeichnen und auf der Investitionsseite Innovationen zu fördern, welche einen attraktiven Wohn- und Arbeitsstandort Zürich ermöglichen.
