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Die mittlerweile 20-jährige Geschichte der Fussballstadion-Projekte in Zürich ist eine Lehrstunde in Sachen Verhinderungspolitik. Die breit akzeptierte Forderung nach einem privat finanzierten Stadion hatte zum Projekt Pentagon geführt, das 2003 an der Urne klar angenommen wurde. Nach seinem Scheitern wurde eine neue Variante vorgeschlagen: Ein Stadion ohne Renditeprojekt, dafür von der öffentlichen Hand finanziert. Die Finanzierung war der Stein des Anstosses, der dazu geführt hat, dass dieser zweite Anlauf an der Urne scheiterte.
In Erfüllung eines glp-Postulats schrieb der Stadtrat ein neues Projekt aus, das weitestgehend privat finanziert wird, bescheidene Dimensionen aufweist (18'000 Plätze) und zugleich auf eine Mantelnutzung verzichtet. Der von der SP geforderte Lernprozess hat also bereits stattgefunden und zu den richtigen Schlussfolgerungen geführt. Dass eine private Finanzierung nur möglich ist, wenn die Investoren eine angemessene Rendite für das Risiko erwarten dürfen, das sie eingehen, ist logisch und gerechtfertigt. Aus Sicht der Grünliberalen erfüllt das Projekt damit die notwendigen Bedingungen und weitet ausserdem das Wohnangebot in der Stadt Zürich aus.
Die Grünliberalen sind irritiert darüber, dass nun, da das Projekt weit fortgeschritten ist, plötzlich die Spielregeln geändert werden sollen. Die Anforderungen wurden für das Submissionsverfahren klar definiert und durch die Bauträger erfüllt. Die Forderung nach mehr gemeinnützigen Wohnungen unterstützen zwar auch die Grünliberalen, doch sie hätte korrekterweise zum Zeitpunkt der Submission gestellt werden müssen. Eine nachträgliche Änderung der Regeln ist nicht nur rechtlich fragwürdig, sondern zeugt von einer kurzsichtigen Politik. Investoren brauchen Planungssicherheit und zuverlässige Partner in der Politik, die zu einem guten Investitionsklima in Zürich Sorge tragen.
Trotzdem sind die Grünliberalen gewillt, innerhalb eines für die Investoren tragbaren und gemäss Submissionsverordnung rechtlich zulässigen Rahmens moderate Anpassungen zu unterstützen. Diese insbesondere deshalb, weil die Investoren signalisieren, für zusätzlichen gemeinnützigen Wohnraum Hand zu bieten. Aus Sicht der Grünliberalen ist das ein wichtiges Signal, das einen Entscheid an der Urne durch den Souverän ermöglicht und damit das Projekt in der Spur hält.
