Sonntag, 28. November 2021

Abstimmungsergebnis zum Richtplan SLÖBA und Verkehr

Mit der Annahme beider Richtpläne hat die Stadt nun ein Instrument in der Hand zur ökologischen, smarten und nachhaltigen Entwicklung von Raum und Verkehr

Stimmbevölkerung bestärkt die GLP im eingeschlagenen Weg

 

Die Grünliberalen Stadt Zürich freuen sich über die deutliche Zustimmung der Stimmbevölkerung zu den beiden Richtplänen. Hiermit wird die Stadt- und Verkehrsentwicklung im Sinne der GLP bestätigt. Der Stadtrat ist nun in der Pflicht die nächste BZO Revision rasch an die Hand zu nehmen und bei den Velovorzugsrouten mehr in die Offensive zu gehen.

 

Mit den beiden kommunalen Richtplänen, welche nun behördenverbindlich werden, ist dem Gemeinderat ein Meilenstein gelungen, welche durch die Zustimmung der Stimmbevölkerung noch mehr Legitimation geniesst. Dies insbesondere auch, weil von der Gegenseite ein intensiver und teurer Abstimmungskampf geführt wurde. Umso erfreuter ist Nicolas Cavalli, Co-Präsident der Grünliberalen Partei Stadt Zürich: «Die Stimmbevölkerung hat nun klar gesagt, dass die Richtpläne eine sinnvolle Entwicklung ermöglichen. Zürich ist eine Chancenstadt.»

 

Das Thema Richtplanung ist komplex, dies hat sich auch daran gezeigt, dass selbst Verbände, wie Gastro Zürich City, ihre Meinung während des Abstimmungskampfs geändert haben. Gerade darum freut sich die grünliberale Gemeinderätin Ann-Catherine Nabholz: «Gegen Verdichtung zu kämpfen ist immer einfach, aber die Chancen aufzuzeigen umso schwerer. Es freut mich daher, dass uns dies gelungen ist und die Bevölkerung ein koordiniert geplantes Stadtwachstum als Chance begreift.» Dieses mögliche Wachstum muss sich nun möglichst rasch auch in Auf- und Umzonungen in der BZO widerspiegeln.

 

Mit dem Ja zum Richtplan Verkehr hat die Stimmbevölkerung den eingeschlagenen Weg erneut bestätigt. Es sollen mehr Strassenbäume, mehr Velowege und mehr Freiräume entstehen. Der Stadtrat ist nun gefordert, seinen schönen Worten auch Taten folgen zu lassen oder wie es Sven Sobernheim Gemeinderat und Vizepräsident der Richtplankommission sagt: «Die Stimmbevölkerung hat bestätigt, dass sie sich einen mutigeren Stadtrat wünscht, welcher die Stadtentwicklung vorantreibt.» Hierbei muss auch (gerichtlich) endlich überprüft werden, ob ein Verfassungsartikel, wie der Anti-Stauartikel, direkt angewendet werden kann. Der Stadtrat scheut hier die Diskussion.