Die GLP der Stadt Zürich zeigt sich enttäuscht über die späte und halbherzige Ankündigung des Stadtrats, in Sachen Elektromobilität nun angeblich aktiv zu werden. Seit Jahren fordert die GLP eine umfassende Strategie zur Förderung der E-Mobilität in der gesamten Stadt Zürich – geschehen ist wenig. Nun, im Jahr 2025, präsentiert der Stadtrat ein paar Massnahmen und die Idee eines Pilotprojekts – alles viel zu spät und viel zu zaghaft. Dies, obwohl in Fachkreisen völlig unbestritten ist, dass die Elektromobilität die Zukunft ist.
In den vergangenen Jahren hat die GLP zahlreiche Vorstösse und Anfragen zur Elektromobilität eingereicht und mit einer Mehrheit des Gemeinderats dem Stadtrat überwiesen – mit klaren Forderungen nach einem raschen Ausbau der Ladeinfrastruktur auf öffentlichem und privatem Grund. Dabei wurde sie immer wieder vertröstet.
Das Thema wurde durch die Stadträt:innen Wolff und Brander nicht nur auf die lange Bank geschoben, sondern aktiv blockiert. Nicolas Cavalli, Co-Präsident GLP Stadt Zürich und Gemeinderat stellt klar: „Zürich braucht keine weitere halbherzige Lösung, sondern endlich entschlossene Schritte Richtung Netto-Null im Bereich der E-Mobilität, notabene auch auf öffentlichem Grund – überall und jetzt!“ Doch der Stadtrat bleibt zögerlich, mutlos und beschränkt sich auf ein Pilotprojekt.
Besonders stossend für die liberale Zentrumspartei: Während linke Parteien in Sonntagsreden vom nachhaltigen Verkehr schwärmen, blockieren dieselben Parteien in der Umsetzung wichtige Fortschritte – sei es aus reiner autofeindlicher Ideologie oder Angst, progressive Entscheide treffen zu müssen. Die GLP nimmt ihre Verantwortung wahr: Wer Netto-Null im Verkehr ernst meint, muss jetzt handeln – und nicht erst dann, wenn alle anderen Städte längst vorgespurt haben. Viele Schweizer und europäische Städte sind im Ausbau der E-Mobilität Jahre voraus. „Zürich brüstet sich gerne als Pionierin, die Leuchtturmprojekte präsentiert. Was hier aber vorgestellt wurde, ist ein fahles Baustellenlicht, das am Strassenrand blinkt. Wir fordern mehr und sind überzeugt, dass Zürich endlich flächendeckend E-Ladestationen braucht.“ sagt Sven Sobernheim, Co-Fraktionspräsident GLP und Gemeinderat.
Die GLP fordert eine umfassende Strategie für die ganze Stadt, für den gesamten öffentlichen Grund inkl. der Blauen Zonen. Der Stadtrat will jedoch nun erst vereinzelt herausfinden, ob die Nachfrage besteht. Nur im Pilotquartier soll eine rasche Realisierung geschehen. Dabei ist klar: Der Bedarf entsteht erst, wenn die Infrastruktur steht. Dass das Departement von Simone Brander diesen nun erst einmal testen möchte, um weiter Zeit zu schinden, ist lächerlich.
Diese zaghafte Herangehensweise ist für die GLP stossend, insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass in Fachkreisen völlig unbestritten ist, dass die Elektromobilität die Zukunft ist und in verschiedenen Schweizer Städten solche Pilotversuche bereits längst den Bedarf bestätigt haben (vgl. bspw. Basel). Die Rahmenbedingungen für einen raschen und forcierten Ausbau müssen jetzt geschaffen werden.
Die mutlose Strategie mit den unzureichenden Massnahmen und ein Pilot in einem Quartier der Stadt reicht nicht. Es ist kein Widerspruch Parkplätze abzubauen und die restlichen zu elektrifizieren. Denn es gilt immer noch: Vermeiden, Verlagern, Elektrifizieren. Wer ernsthaft den Verkehr dekarbonisieren will, braucht ein starkes Engagement für die Elektromobilität – genau hierfür braucht es mehr Grünliberale im Stadt- und Gemeinderat.