Freitag, 26. März 2021

Richtplan SLÖBA - glp fordert Nachbesserungen

Die Grünliberalen begrüssen, dass erstmals ein kommunaler Siedlungsrichtplan die städtebauliche Innenentwicklung Zürichs bis 2040 aufzeigt. Trotzdem beantragen sie dem Gemeinderat eine motivierte Rückweisung: Der Stadtrat soll die Fachplanung Hitzeminderung in den Richtplan einarbeiten und ebenso einen verstärkten Fokus auf die Arbeitsplatzentwicklung legen. Aus formeller Sicht fordern sie zudem die Beseitigung diverser Kinderkrankheiten dieses neuen Planungsinstruments, wie z.B. die uneinheitlichen Detailregelungen. Mit verschiedenen Richtplan-Anträgen wirken die Grünliberalen schliesslich darauf hin, Zürichs urbane Zukunft klimafit, lebenswert, facettenreich und gewerbefreundlich zu gestalten.

Nachbesserungsbedarf

Die glp setzt sich seit jeher für eine vorwärts gerichtete Innenentwicklung ein. Sie sieht darin eine Chance, Zürich noch lebenswerter, ökologischer, wettbewerbsfähiger und vielfältiger zu machen. Grundsätzlich bietet der Richtplan SLÖBA die Möglichkeit, diesen Verdichtungsprozess nachhaltig zu gestalten. Denn er zeigt auf, dass Stadtwachstum möglich ist und damit einhergehend, wo Grün- und Erholungsräume, Schulen und Sportanlagen geschaffen werden sollen. Die Zukunftsfähigkeit moderner Städte lässt sich heutzutage indessen nicht mehr mit der Erstellung von Wohn-, Freiraum und Infrastruktur sicherstellen. Die zunehmende Hitzebelastung in den Städten erweist sich als eine der grössten Herausforderungen für urbane Zentren wie Zürich. Die Tatsache, dass die im März 2020 vom Stadtrat beschlossene Fachplanung Hitzeminderung nicht Bestandteil des Richtplans ist, veranlasste die glp denn auch dazu, den Stadtrat mittels motivierter Rückweisung aufzufordern, diesen entscheidenden Faktor für die Zukunft Zürichs reflektiert in die Richtplanung einfliessen zu lassen. Die glp vermisst aber auch klare Aussagen und strategische Überlegungen zur Arbeitsplatzentwicklung. Schliesslich beanstandet die glp einige formale Kriterien, wie z.B. die fehlende Ausgewogenheit des Detaillierungsgrads mit welchem in den verschiedenen Kapiteln Massnahmen und Ziele definiert werden, die Verwendung unklarer Begrifflichkeiten, oder die Trennung von Siedlung und Verkehr in zwei Richtplänen statt einem.

Zürich 2040: urban, klimafit, lebenswert, facettenreich und gewerbefreundlich

Die glp ist zwar der Meinung, dass die im Richtplan SLÖBA dargelegten Entwicklungsstrategien noch nicht genügend ausgereift sind und der Stadtrat die Vorlage nochmals überarbeiten sollte. Dennoch hat sie mehrere Anträge in die Kommissionsberatung eingebracht. Akzente setzt sie vor allem in den Bereichen Verdichtung, Frei- und Grünraum, Arbeitsplatzentwicklung, Erschliessung peripherer Verdichtungsgebiete und schlägt folgende Massnahmen und Ziele für ein qualitätsvolles Stadtwachstum vor:

  • Hochhauscluster und Hochhäuser in geeigneten Gebieten
  • Verdichtungsgebiete insbesondere hinsichtlich Lärmexposition optimieren
  • Bedarfsgerecht konzipierte Plätze und Freiräume
  • Umnutzung von Restflächen für Hundeparks oder alternative Sport- und Freizeitnutzungen
  • Erhalt der Durchgrünung und des charakteristischen Baumbestands in den Gebieten «grüne Wohnstadt»
  • Arbeitsplätze auch in Gebieten mit mittlerer Dichte
  • Hybrid-Konzepte zur Förderung flexibler Mischnutzungen und moderner Arbeitsplatzbedürfnisse
  • Angemessene ÖV-Erschliessung peripher gelegener Entwicklungsgebiete (Witikon und Leimbach)

Richtplanung auf richtiger Flughöhe

Die glp unterstützt sämtliche Anträge anderer Parteien, die Zürich fit für die Klimazukunft machen. Anträge, die das Wachstumspotenzial Zürichs verringern lehnt sie ab. Ebenfalls ablehnend steht sie gegenüber Anträgen,
die den Richtplantext unnötig aufblähen, die sich auf Details statt auf eine weitsichtige Flughöhe konzentrieren, und die den Richtplan SLÖBA parteipolitisch motiviert mit schwer einzuhaltenden Versprechen (z.B. Wohngarantie für die ansässige Bevölkerung) oder Zerrbildern (z.B. angebliche Aushöhlung der  Eigentumsgarantie) ausschmücken.